Bund und Länder haben am 20. Juni 2024 die Bund-Länder-Kommission Antiziganismus eingesetzt, um Sinti und Roma vor Diskriminierung zu schützen. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefs der Bundesländer bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin beschlossen.

Die neue Kommission soll unter anderem den Austausch zwischen Bund und Ländern sowie international über entsprechende Maßnahmen pflegen. Sie soll die Gesellschaft für Antiziganismus sensibilisieren sowie Empfehlungen etwa zu Prävention oder Erinnerungsarbeit abgeben. Zudem soll sie sich damit befassen, wie Sinti und Roma in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft sichtbar gemacht werden können.

Der Antiziganismus-Beauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, sagte, die Kommission sei ein „Meilenstein im Kampf gegen Antiziganismus“. Sie diene der Abstimmung von Bund und Ländern und habe „die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigten und wertvollen Teil unseres Landes“ zum Ziel.

Auch der Geschäftsführer der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus MIA, Guillermo Ruiz Torres, bezeichnete die Entscheidung als einen wichtigen Schritt. „Denn viele Bereiche, in denen es dringend Veränderungen geben muss, fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer.“ Als Beispiele nannte er den Bildungsbereich und die Landespolizeien.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus würdigte die Einsetzung der Kommission als starken Schulterschluss von Bund und Ländern. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erklärte, er habe die Bund-Länder-Kommission seit langem gefordert. Der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, sagte, deren Einsetzung mache deutlich, „dass die Bundesregierung auch die Gefahren des Antiziganismus verstärkt in den Fokus nimmt“.